Tusk bleibt Ministerpräsident in Polen: PO gewinnt Wahlen

Fast 40 Prozent der Stimmen konnte Ministerpräsident Donald Tusk am Sonntag für sich und seine Bürgerplattform PO verbuchen und wird damit wohl auch die nächsten vier Jahre Polen zusammen mit der Bauernpartei PSL regieren, die gut 8 Prozent der Stimmen erlangen konnte. Wenn die Koalitionsgespräche positiv enden sollten, wovon eigentlich jeder ausgeht, so können die Parteien 234 der 460 Sitze im Sejm verbuchen. Es wäre das erste Mal im demokratischen Polen, dass eine Regierungskoalition ein zweites Mal in die Regierungsverantwortung gewählt werden würde. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei rund 49 Prozent.

Die Ausarbeitung des Koalitionsvertrags wird mit Sicherheit noch einige Zeit dauern. Bis zum Jahresende soll es nach dem Willen Tusks aber keine Veränderungen in der Regierung geben. Erst danach, also nach Beendigung der polnischen EU-Ratspräsidentschaft sind weitreichende Kabinettsänderungen möglich.